Verantwortlich nach Tele-Mediengesetz (TMG, §5):

Henkes Parkett GmbH
Hauptstrasse 19a
66636 Tholey-Hasborn
Tel.: 06853-8081
Fax: 06853-7866
E-Mail: info@henkes-parkett.de
Geschäftsführer: Lothar Henkes, Franz Repplinger
USt.-Identnummer: DE213843042
Register HRB 1066, St. Wendel

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines
Alle Aufträge werden angenommen und ausgeführt auf Grund nachstehender Bedingungen, die auch ohne wiederholte Bekanntgabe für künftige Lieferungen gelten. Durch Erteilen von Aufträgen erkennen die Besteller diese Lieferbedingungen ausdrücklich an. Unseren Verkaufsbedingungen widersprechende Einkaufsbedingungen des Kunden sind unwirksam und gelten als nicht vereinbart. Bei Verkauf nach Muster gewährleisten diese lediglich eine fachgerechte Probemäßigkeit, wobei Zusicherungen irgendwelcher Verwendungseignungen nicht übernommen werden.

Liefer- und Annahmeverzug, Rücktritt
Liefert der Verkäufer nicht innerhalb der ursprünglich festgesetzten Zeit, so hat ihm der Besteller eine angemessene Nachfrist zu setzen. Nach deren fristlosem Ablauf ist der Besteller zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Wird die Lieferung infolge höherer Gewalt ganz oder teilweise unmöglich, verzögert oder erschwert, so ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass der Besteller Schadenersatz oder Nachlieferung verlangen kann. Als höhere Gewalt gilt auch staatliche Beschränkung der Ein- und Ausfuhr, der Devisenbewirtschaftung, Streik, Betriebsstörungen des Verkäufers usw. Versäumt der Besteller die fristgemäße Abnahme, so kann der Verkäufer nach Ablauf einer angemessenen Frist vom Vertrag zurücktreten. Treten bei dem Besteller Ereignisse ein, die seine Kreditwürdigkeit zweifelhaft erscheinen lassen, oder waren solche bereits vorhanden, sind aber dem Verkäufer erst nach Vertragsabschluß bekannt geworden, insbesondere bei Konkursen, Vergleichsverfahren, Moratorien, Pfändungen, Offenbarungseid usw., ist der Verkäufer berechtigt, seine Waren zurückzuhalten, bis die Gegenleistung vorausgezahlt oder sichergestellt ist. Erfolgt diese Vorauszahlung oder Sicherstellung nicht binnen einer Woche nach Anforderung durch den Verkäufer, so ist dieser berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz zu fordern.

Mängelrügen
Beanstandungen der Ware müssen unverzüglich, spätestens fünf Tage nach Empfang der Ware erfolgen. Nach einer Verarbeitung der Ware durch den Besteller ist jede Beanstandung ausgeschlossen. Im Falle einer Beanstandung ist der Besteller verpflichtet, die Ware anzunehmen, abzuladen und sachgemäß zu lagern. Lager- und Verwaltungskosten stehen ihm nicht zu. Bei begründeter Beanstandung kommt nach Wahl des Bestellers nur Minderung des Kaufpreises oder Wandlung des Vertrages in Frage. Ersatzlieferung durch den Verkäufer oder Schadenersatz kann der Besteller nicht fordern. Im Falle einer vom Verkäufer ausdrücklich zugestimmten Rücklieferung der Ware werden höchstens 80% des Warenwertes dem Käufer gutgeschrieben. Für die Werterhaltung des Parketts ist eine Luftfeuchtigkeit von ca. 40 - 50 % und eine Raumtemperatur von ca. 20 Grad Celsius erforderlich. Beachten Sie bitte die werksseitige Pflegeanleitung für Ihren Parkettboden.

Zahlung
Wenn nichts anderes vereinbart ist, hat Zahlung innerhalb von acht Tagen vom Rechnungsdatum in bar abzüglich 2% Skonto oder innerhalb 30 Tagen nach Rechnungsdatum netto zu erfolgen. Bei Überschreitung des vereinbarten Zahlungszieles sind zusätzlich Verzugszinsen zu zahlen. Wird Wechselzahlung vereinbart, so soll die Laufzeit der Wechsel 90 Tage, vom Lieferungstage ab gerechnet, nicht überschreiten. Wechselsteuer und Diskontspesen gehen für die 30 Tage überschreitende Laufzeit in der banküblichen Höhe, mindestens aber mit 2% über den Diskontsatz der Landeszentralbank, zu Lasten des Bestellers. Für Annahme von Wechseln und Schecks gelten die Bedingungen der Banken.

Eigentumsvorbehalt
Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht erst dann auf Sie über, wenn Sie Ihre gesamten Verbindlichkeiten uns gegenüber erfüllt haben. Dies gilt auch, wenn auf bestimmte, von Ihnen bezeichnete Rechnungen gezahlt wurde. Bei laufender Rechnung bezieht sich der Eigentumsvorbehalt auf unsere Saldoforderung. Bei etwaigen Refinanzierungs- und Umkehrwechseln behält sich der Verkäufer das Eigentum an seinen Warenlieferungen vor. Wird die Vorbehaltsware von Ihnen derart mit einem Grundstück verbunden, dass sie wesentlicher Bestandteil des Grundstücks wird, treten Sie schon jetzt einen entsprechenden, erstrangigen Teil der Ansprüche gegen Ihren Auftraggeber und / oder den Bauherrn mit allen Nebenrechten an uns ab. Im Rahmen Ihres Geschäftsbetriebes sind Sie allerdings berechtigt, über die Vorbehaltsware zu verfügen und den Kaufpreis einzuziehen. Diese Berechtigung erlischt, wenn Sie sich uns gegenüber in Verzug befinden. Mit Eintritt der Fälligkeit geraten Sie auch ohne Mahnung in Verzug. Wir sind berechtigt, alle gelieferten Gegenstände wieder abzuholen. Für diesen Fall gestatten Sie uns schon heute das Betreten Ihrer Geschäftsräume. Sie dürfen die Vorbehaltsware weder verpfänden, noch zur Sicherung übereignen. Von einer Pfändung der Vorbehaltsware oder einer anderen Beeinträchtigung durch Dritte werden Sie uns unverzüglich durch eingeschriebenen Brief benachrichtigen. Entstehen uns dadurch Kosten, dass wir Vollstreckungsmaßnahmen oder andere Beeinträchtigungen beseitigen lassen müssen, werden Sie uns derartige Kosten erstatten. Sie verpflichten sich, die Vorbehaltsware in ausreichender Weise zu versichern. Etwaige Ansprüche aus diesen Versicherungsverträgen treten Sie schon jetzt an uns ab.

Warenrücknahme
Warenrückgabe ist nur nach vorheriger Absprache und Vereinbarung mit der Geschäftsleitung innerhalb 4 Wochen nach Rechnungsstellung möglich. Nach Zusage einer Rücknahme ist unser Personal angewiesen, nur original verpackte Standard-Lagerware zurückzunehmen. Die Ware wird zu 90% des Warenwertes gutgeschrieben. Sonderbestellungen, Sondermaße oder Sonderkommissionen werden nicht zurückgenommen.

Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist 66606 St. Wendel. Unabhängig von der sachlichen Zuständigkeit ist nach unserer Wahl das Amts- oder Landgericht zuständig.

Parkett-Industrievertretungen Alfons Henkes GmbH | Hauptstrasse 19a | 66636 Tholey-Hasborn | Tel. 06853 / 8081 | Fax 06853 / 7866

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